Kommunikative Infrastruktur

Die Doppelstadt wird mit Unterstützung der ENS die bestehenden analogen Beteiligungsformate durch eine bilinguale digitale Kommunikationsplattform („digitaler Marktplatz“) ergänzen und damit die bestehenden Formate lokaler Demokratie um eine grenzüberscheitende Komponente erweitern. Dieser neue Ort der digitalen Begegnung und des Austausches wird der doppelstädtischen Bürgerschaft einen Raum eröffnen, der die Attraktivität sozialer Medien für die Öffnung des politischen Diskurses nutzt und in dem Bürger*innen auf beiden Seiten der Oder miteinander niedrigschwellig ins Gespräch kommen können. 

Ergebnisse der Befragung

Bürgerschaftliches Engagement ist in Frankfurt ein relevantes Thema. 16% der Befragten engagieren sich ehrenamtlich (Stand: 2021). Zusätzlich geben knapp 20% der Befragten an, dass sie sich potenziell zu einem ihnen wichtigen Thema engagieren würden, und etwa 29% können Themen benennen, die ihnen wichtig sind, ohne dass sie derzeit aktiv dazu engagiert sind. Wesentliche Motive für die Beteiligung sind die Chance, andere kennenzulernen sowie die Enttäuschung oder die bisherige Politik. Die faktische Beteiligung ist selbst bei Projekten wie dem Bürgerbudget (16% der Bürger*innen) und den Stadtteilkonferenzen (10%) hingegen relativ gering. Nur 6,5 % der Befragten haben sich bisher in einer Bürgerinitiative engagiert und nur 6,3% nutzten bisher die Plattform für Bürgeranliegen. Die Beteiligung an Planungsverfahren, Bürgerprojekten des Quartiersmanagement und auch an dem Angebot der „Ideenkarten“ liegt im unteren einstelligen Bereich. Der weitere Ausbau von nutzerfreundlichen digitalen Angeboten verspricht hier eine Verringerung der Kluft zwischen genereller Bereitschaft und faktischem Engagement. 

Genauere Erkenntnisse hierzu verspricht der Aufbau einer Forschungsabteilung Smart City an der ENS, die die gesetzten Ziele vor dem Hintergrund gemachter Erfahrungen in anderen Städten reflektiert, neue Anstöße für konkrete Projekte gibt und die Zielerreichung kontinuierlich bewertet. Die Forschungsabteilung ist weiterhin dafür zuständig, den doppelstädtischen Prozess im europäischen wissenschaftlichen Diskurs abzubilden und allgemeine Erkenntnisse über die Bedingungen und Möglichkeiten der digitalen Weiterentwicklung lokaler Demokratie und der grenzüberschreitenden Integration von Doppelstädten zu generieren. Hiermit gewinnt der Smart City Prozess eine Relevanz, die über den lokalen Raum hinausweist und allgemeinere Herausforderungen der Gestaltung von Demokratie in Europa adressiert. Für die Kommunikation zwischen verschiedenen technischen Systemen der Doppelstadt wird zudem vom IHP eine Datenaustauschplattform aufgebaut. Diese verbindet die verteilten Mess- und Steuersysteme in der Doppelstadt, definiert Schnittstellen für Datenanwendungen und stellt die Sammlung der Daten zur Verfügung.